Rheinland-Pfalz

„Es ist schon erstaunlich, wie die SPD mit ihrem früheren Fraktionsvorsitzenden im Mainzer Landtag und aktuellen Justizminister, Jochen Hartloff, umspringt“, wundert sich der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder, über die heute bekannt gewordene Entscheidung, dass der Sozialdemokrat aus Kusel künftig kein Mitglied des SPD-Bundesvorstandes mehr sein wird.

„Jochen Hartloff kann einem fast schon leid tun. Als Fraktionsvorsitzender wurde er im ganzen Land noch hoch geschätzt, doch mit der Landtagswahl im März und der Abwahl der SPD-Alleinregierung in Rheinland-Pfalz begann auch Hartloffs individuelle Talfahrt. Zu gerne hätte der Sozialdemokrat seinen Posten als Fraktionschef behalten, doch der Druck von Beck und Hering wurde zu groß und Hartloff musste sich gezwungenermaßen auf das Amt des Justizministers einlassen. In seiner neuen Rolle als Chef der Jurisdiktion hat sich der SPD-Mann bisher nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Man denke nur an die Pläne zur OLG-Schließung in Koblenz, die Hartloff zu verantworten hat.

Und nun das: Auch für die Parteigremien auf Bundesebene ist der rheinland-pfälzische Justizminister nicht mehr gut genug. Stattdessen schickt Kurt Beck lieber Andrea Nahles und Doris Ahnen ins Rennen um einen Platz im SPD-Bundesvorstand. Auch wenn der Ministerpräsident betont, dass die Entscheidung einvernehmlich im Rahmen der Parteireform gefallen sei, so muss Jochen Hartloff doch schon wieder den Kürzeren ziehen.“