Rheinland-Pfalz

„Die Grünen sind Teil des Systems Beck geworden. Steuern wir nun von Rheinland-Filz auf Grünland-Filz zu?“, fragt sich CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder zum Landesparteiausschuss der rheinland-pfälzischen Grünen.

„Wie ausgewechselt! Es hat nicht mal ein Jahr gebraucht und schon sind die Grünen mutiert. Heute war keine Kritik zu den Mauschelvorgängen in der Regierung zu hören, es wurden keine Konsequenzen von Ministerpräsident Beck in Sachen Nürburgring gefordert, sie haben kein Bauchweh bei der viel zu hohen Neuverschuldung, und auch nicht bei der Verdopplung des Unterrichtsausfall.“

Noch im Landtagswahlkampf klang das Grüne-Gewitter gegenüber der SPD-Landesregierung vollkommen anders. Gerade über die inhaltlichen Kehrtwenden ist Schnieder mehr als erstaunt. „Transparenz und Bürgerbeteiligung, schön, wenn die Grünen diese Worte unfallfrei buchstabieren können, aber in der Praxis nicht umsetzen.“ Laut Fraktionschef Köbler habe man nicht nur geredet, sondern auch geliefert. „Da frage ich: Wo? Wo nicht haben wir schon erfahren dürfen, bei der Mittelrheinbrücke und anderen Infrastrukturprojekten.“