Berlin. Besonders das gestiegene Schienengüterverkehrsaufkommen führt zu einer erheblichen Lärm-Mehrbelastung für Anwohner an Bahnstrecken. In einer Anhörung diskutierten Experten und Parlamentarier im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über Möglichkeiten, den Lärmschutz zu verbessern. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz Patrick Schnieder MdB, der selbst Verkehrsausschussmitglied ist:

Der Güterverkehr auf der Schiene ist in den vergangenen Jahren erfreulicherweise stark gestiegen. Prognosen zeigen, dass diese Entwicklung weiter anhält. Das bedeutet für viele Anwohner: mehr Verkehrslärm. Deshalb müssen wir dringend neue Weichen für den Lärmschutz stellen.

Für neu zu planende Schienenwege sollen strengere Lärmschutzanforderungen gelten als bislang. Das muss zeitgleich auch für neue freiwillige Lärmsanierungsmaßnahmen gelten.

Die Abschaffung des Schienenbonus trifft auf die uneingeschränkte Befürwortung der Experten: Die Sachverständigen haben ausführlich dargelegt, dass der Schienenbonus weder zeitgemäß noch sachgerecht ist. Daher wollen die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP die notwendigen gesetzlichen Maßnahmen treffen, um den Schienenbonus abzuschaffen. So wie es auch im Koalitionsvertrag steht.

Im Mittelpunkt steht die Lärmsanierung an der Quelle. Dies wird z. B. mit dem zwischen dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und der Deutschen Bahn AG vereinbarten System über lärmabhängige Trassen erreicht. Dies tritt Ende 2012 in Kraft. Damit wird ein Anreiz für die Umrüstung zu Güterwagen mit leisen Bremsen geschaffen. Zusätzlich soll dies durch ein Förderprogramm bis 2020 aus Lärmsanierungsmaßnahmen unterstützt werden.

Das Pilot- und Innovationsprogramm des Bundes „Leiser Güterverkehr“ ist für uns ein weiterer wichtiger Pfeiler des Lärmschutzkonzeptes des Bundes.