Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus

Wahlkreis

Der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder (Arzfeld) weist darauf hin, dass Bundesjustizministerium als Reaktion auf die Terrorakte von Rechtsextremisten einen Schülerwettbewerb ins Leben gerufen, der Ideen gegen Rechtsextremismus fördern und auszeichnen will.

Alle Jugendlichen zwischen 14 und 20 Jahren können – einzeln, als Gruppe oder als Schulklasse – am Wettbewerb teilnehmen. Die besten Ideen, Konzepte und Aktionen werden ausgezeichnet. Als Wettbewerbsbeitrag können Videos, Webseiten, Fotoreportagen oder künstlerisch-kreative Arbeiten erstellt werden. Auch interessante Texte oder Aufsätze sind willkommen. Die Jury bewertet Idee und Umsetzung der Projekte. Die Schülerinnen und Schüler können attraktive Preise wie z.B. eine Reise nach Brüssel, München oder Berlin gewinnen. Ziel der Aktion ist es, rechtsextreme Einstellungen in der Gesellschaft zu thematisieren und ihnen engagiert entgegenzutreten. Der Rechtsextremismus stellt die fundamentalen Grundlagen unseres Zusammenlebens in Frage und muss daher entschieden bekämpft werden. Zur Bekämpfung des Rechtsextremismus ist neben konsequenter Strafverfolgung eine unmissverständliche Haltung der Gesellschaft unabdingbar.

Weitere Informationen finden sich unter www.gerechte-sache.de

Patrick Schnieder besichtigt Prüm Türenwerk

Wahlkreis

Der Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder war zu einem Informationsbesuch Gast bei der PRÜM Türenwerk GmbH in Weinsheim. Er informierte sich dabei über die ressourcenschonende Arbeitsweise und aktuelle Herausforderungen des erfolgreichen Mittelständlers. Schnieder hob hervor, dass das Unternehmen nicht nur mehr als 600 Menschen beschäftigt sondern auch Ausbildungsplätze in sieben verschiedene Berufen anbietet und damit einen wichtigen Beitrag zur Ausbildung junger Menschen in der Region leistet.

Patrick Schnieder MdB besichtigte die PRÜM Türenwerk GmbH in Weinsheim.

Herrn Beck scheint nicht viel am A1-Lückenschluss zu liegen – seit Jahren redet er, statt zu handeln

Rheinland-Pfalz

Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder, fordert von Ministerpräsident Beck den A1-Lückenschluss endlich ernsthaft zur Chefsache zu machen. „Bis heute gibt es nur Lippenbekenntnisse von Herrn Beck. Wenn er meint, was er sagt, dann muss er endlich handeln! Das heißt, das Planfeststellungsverfahren schnell einleiten und alsbald Baurecht schaffen.“

Schnieder bezeichnete Becks neuerlichen Verweis auf weitere Prüfungen als Ausflucht. Die naturschutzrechtliche Prüfung sei seit 2004 erforderlich. Zudem gebe es bereits Dutzende Gutachten, die alle die naturschutzfachliche Verträglichkeit feststellen. Auch die Nullvariante sei längst geprüft und bejaht, erklärte Schnieder. Sonst hätten die bisherigen Bauabschnitte gar nicht verwirklicht werden dürfen.

„Die Menschen vor Ort verstehen nicht, warum der Bau stockt. Es fehlen nur noch wenige Kilometer“, so Schnieder. „Aus meiner Sicht scheint dem SPD-Ministerpräsidenten Beck nicht viel an dem Lückenschluss zu liegen. Zwar könnte man sein Verhalten als Hinhaltetaktik mit Rücksicht auf den Grünen Koalitionspartners bezeichnen, aber auch schon während der SPD-Alleinregierung ist im Bezug auf die Einleitung des Planfeststellungsverfahren für die noch fehlenden Abschnitte zu wenig passiert.“

Hintergrund:
Ministerpräsident Beck sagte in der Rhein-Zeitung vom 03.02.12:

Rhein-Zeitung: In der Vulkaneifel wird massiv auf den A-1-Lückenschluss gedrängt. Welche Chancen bestehen, dass die letzten 17 Kilometer gebaut werden?
Beck: Es sind im Moment noch ein paar Kilometer mehr. Aber ich denke, im Sommer werden wir ein weiteres Teilstück in Dienst stellen können. Und dann bleiben tatsächlich noch 17 Kilometer.
Der Bund hat uns zu einer naturschutzfachlichen Prüfung verpflichtet, zudem wird die Nullvariante untersucht. Wir werden alles, was in unseren Möglichkeiten liegt, tun, um die Strecke fertigzustellen.